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in Elsterwerda

Stadtverordnete tagten

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In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause befaßten sich die Elsterwerdaer Stadtverordneten gleich mit zwei großen Themen. Zum einen ging es darum, die Finanzierung des neuen Jugendzentrums zu beschließen und die Lesung des Haushalts für das kommende Jahr stand auf der Tagesordnung.
Für ein wenig Wirbel sorgte aber zunächst ein Vorschlag des CDU-/FDP-Fraktion in Person des FDP-Abgeordneten Göran Knösch aus der letzten Sitzung der Stadtverordneten. Er regte damals an, die Schulspeisung der beiden Grundschulen in Elsterwerda vollumfänglich zu subventionieren, sprich für die betroffenen Kinder umsonst anzubieten. Die SPD-Fraktion warf ihm daraufhin Aktionismus vor, nur um öffentlich in Erscheinung zu treten. Im Vorfeld des Vorschlages habe sich laut Rudolf Scheide, die CDU-/FDP-Fraktion nur unzureichend mit der Thematik beschäftigt, denn das Starke-Grundschulzentrum habe zur Thematik kostenlose Schulspeisung beispielsweise eine andere Einstellung. In der Kita-Gebührendebatte habe sich aber wiederum die SPD, so Knösch, ebenfalls nicht mit allen Einrichtungen kurz geschlossen. Scheibe verwies daraufhin auf vermeintliche Äusserungen der SVV-Vorsitzenden Anja Heinrich ihm gegenüber.
Im Punkt neues Jugendzentrum herrschte dagegen seltene Einigkeit. Einstimmig beschloß man die veranschlagten Gelder zunächst zu beschließen. Abhängig ist das gesamte Projekt nun noch von der Umwidmung des Gebäudes, worüber bis nach der Sommmerpause eine Entscheidung gefallen sein sollte. Danach will man dann konkret schauen, wie das Projekt umgesetzt werden kann. Im Zuge dieses Tagesordnungspunktes stellte der für die Jugendarbeit zuständige GvfB die neue Jugendkoordinatorin vor. Sie heißt Stefanie Brehm und kommt aus Finsterwalde. Sie übernimmt die Aufgaben von Nicole Pipiale, welche Ende Juni ihre Arbeit beim GvfB einstellte.
In der Debatte um die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 wurde angemerkt, dass diese erstmals sehr spät auf den Tisch der Abgeordneten kam. Ausserdem sei der ausgeglichene Haushalt nur mit sehr viel Anstrengungen möglich gewesen. Trotz des Griffs in die Rücklagen wird die Stadt Elsterwerda mit über einer halben Million Euro auch 2013 keine Abstriche bei den freiwlligen Aufgaben machen. Mit 12 zu 4 Stimmen wurde die Haushaltssatzung 2013 angenommen.
Einen Schritt weiter ist man ausserdem in der Thematik Miniaturenpark. Die 35.000 Euro Zuschuß wurden unter der Auflage beschlossen, dass der Geschäftsführer neben der Jahresbilanz auch einen geprüften Jahresabschluß des Steuerberaters zur Einsicht vorlegt. Des weiteren sollen die Einnahmen bzw. Ausgaben im Bereich der gastronomischen Versorgung von denen des eigentlichen Miniaturenparks buchhalterisch getrennt werden.

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