Stadt Finsterwalde reagiert auf Presseinformation der SPD
Der Link zum Bericht: Pressekonferenz der SPD-Finsterwalde
Die Stadt Finsterwalde weist auf eine Falschaussage zu dem am 28. Mai in der Lausitzer Rundschau erschienenen Presseartikel "Finsterwalder SPD klagt wegen Stadthalle" hin. In dem Beitrag heißt es, dass ein von der SPD beauftragtes Berliner Rechtsanwaltsbüro am 27. Mai eine Klage gegen einen Mehrheitsbeschluss der Finsterwalder Abgeordneten, der das von der SPD-Fraktion initiierte Bürgerbegehren für unzulässig erklärt, eingereicht hat.
Fakt ist, dass eine entsprechende Klage bereits am 23. April beim Verwaltungsgericht Cottbus eingegangen ist. Wahlleiter Michael Miersch sagt: "Ich bin erstaunt, dass eine in diesem Verfahren benannte sogenannte Vertrauensperson der SPD wiederholt Falschaussagen in der Presse streut."
Bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 27. Mai hat Wahlleiter Michael Miersch die Abgeordneten der Stadt Finsterwalde und die anwesenden Bürger über den aktuellen Stand im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren informiert. Er informierte darüber, dass besagte Klage beim Verwaltungsgericht und der Stadt Finsterwalde vorliege, eine Begründung der Klage allerdings noch ausstehe.
Heimatverein Elsterwerda und Umgebung e.V. zu Gast in Mühlberg/Elbe anno 2015 Am letzten Maiwochenende... [zum Beitrag]
Großes Kinderfest im Finsterwalder Tierpark Bühnenshows zum Mitmachen und Einweihung des neuen... [zum Beitrag]
Fahrräder und Kinderwagen für Flüchtlingsfamilien gesucht Die auf dem Lausitzflugplatz... [zum Beitrag]
Erstmals Elbe-Elster-Wegweiser für Grüne Woche geplantRWFG nimmt Anmeldungen für Infoblatt und... [zum Beitrag]
Finsterwalder Delegation besucht Freunde in Salaspils Eine Delegation Finsterwalder folgte am letzten... [zum Beitrag]
Postkarten für RückkehreragenturDer Verein „Generationen gehen gemeinsam“ G3 aus Finsterwalde und die... [zum Beitrag]
„Mitten in der Gesellschaft“ – Konzertreihe für Menschen mit Demenz und deren Angehörige Ein Projekt der... [zum Beitrag]
Der Modell-Flug-Club Herzberg e.V. lädt am Wochenende des 18./19. Juli 2015 alle Modellflug-Begeisterten... [zum Beitrag]
DIE LINKE bleibt dran- an die InitiatorInnen und UnterstützerInnen der Bürgerinitiative „Stoppt die... [zum Beitrag]