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der Folgen der kommunistischen Diktatur

Aufarbeitung

Datum: 20.09.2011
Rubrik: Archiv

Am 7. Juli 2009 trat das Gesetz über den Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (Brandenburgisches Aufarbeitungsgesetz) in Kraft. Am 17. Dezember des gleichen Jahres wählte der Landtag die Bürgerrechtlerin und Angehörige der illegalen DDR-Opposition, Ulrike Poppe, zur ersten Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur – zur brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragten. Im März 2010 nahm sie offiziell ihre Arbeit auf. Die Aufgaben der Einrichtung, die sich mit denen der Landesbeauftragten für Stasiunterlagen in den anderen neuen Bundesländern und Berlin vergleichen lassen, können wie folgt benannt werden:

- Beratung von Verfolgten der kommunistischen Diktatur von 1945 bis 1990 in Brandenburg;
- Beratung von Brandenburgern bei der Einsicht in vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR über sie angelegte Akten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU);
- Informierung der Öffentlichkeit über Wirkungsweise und Struktur der kommunistischen Diktatur in SBZ und DDR;
- Beratung der Landesbehörden und Einrichtungen der Kommunen im Umgang mit der früheren Tätigkeit des MfS der DDR sowie in Fragen der Bewertung der politischen Verfolgung in der DDR im Hinblick auf einzelne ehemalige Verfolgte

Zur Erfüllung dieser Aufgaben berät die Aufarbeitungsbeauftragte Brandenburger Bürger und führt Veranstaltungen im Land zu verschiedenen Themen durch. In Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung ist es nun erstmals in Brandenburg gelungen, eine ganze Veranstaltungsreihe im Landkreis Elbe-Elster zu organisieren. Diese richten sich mal an alle politisch-historisch Interessierten, in anderen Fällen gezielt an bestimmte Gruppen.

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