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Demo gegen WAV

Datum: 25.11.2010
Rubrik: Archiv

Im Vorfeld der Verbandsversammlung des Wasser und Abwasserverbandes Westniederlausitz (WAV) am 17. November im Rathaus von Doberlug-Kirchhain, brachten hunderte Demonstranten aus dem Raum Sonnewalde lautstark und mit Transparenten ihren Protest gegen die sogenannten „Altanschlußbescheide“ zum Ausdruck. Hierbei handelt sich um Herstellungsbeiträge für Trinkwasserleitungen, für seit Jahrzehnten ans zentrale Wasserleitungsnetz angeschlossene Grundstücke. Je nach Grundstücksgröße sind es teilweise Summen von mehreren tausend Euro.
„Es wird die Berechnungsgrundlage der Bescheide angezweifelt.“ – so Werner Busse von der Bürgerinitiative „Bezahlbares Wasser.“
Die Bürgerinitiative strebt eine Sammelklage von Mitgliedern der Bürgerinitiative und dem Verband an. Eine Sammelklage bedarf jedoch der Zustimmung der Verbandsversammlung. Des weiteren wird die Aussetzung der Beitragsverfahren gefordert.
Die Beitragsverfahren auszusetzen lehnte Verbandsvorsteher Dietmar Seidel ab. „Damit wäre eine Teilentschuldung von 2,4 Millionen Euro für den Verband gefährdet. ... und statt einer Sammelklage gebe es bessere Lösungen.“
Die Lautstärke der Tröten und Trillerpfeifen, sowie das permanente klopfen an die Fenster von draußen, machten den Abbruch der Versammlung erforderlich. Man einigte sich darauf, am 8. Dezember, statt der geplanten Verbandsversammlung eine Arbeitsberatung mit Vertretern der Bürgerinitiative durchzuführen.

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