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Stadtverordneten tagten in Eda

Datum: 03.03.2009
Rubrik: Archiv

Elsterwerda
Turnusmäßig trafen sich die Elsterwerdaer Stadtverordneten zu ihrer Sitzung in den Räumlichkeiten der
Feuerwehr. Eines der Themen waren die Veränderungen in der offenen Jugendarbeit. Elster TV berichtete darüber bereits ausführlich. Mit Ablauf des vergangenen Jahres endete der Vertrag mit der Europäischen Integration Brandenburg und dem Elsterdom über die offene Jugendarbeit der Stadt.
Der Trägervertrag für die offene Jugendarbeit und die Co-Finanzierung der Stelle der neuen Jugendkoordinatorin wird nun mit dem Familienzentrum Elsterwerda e.V. fortgeführt.
Ein weiteres Thema war das Abwasser. Nachdem man sich noch im November gegen eine Erhöhung der Gebühren für Trink- und Abwasser entschied, war ein Großteil der Abgeordneten nun plötzlich dafür. Hintergrund ist die Verbandsumlage. Elsterwerda als einer der größten Verbandsmitglieder hätte hier das Nachsehen. Im ungünstigsten Fall könnten laut Tino Richter von der SPD bis zu 126.000 Euro auf der Soll-Seite stehen, welche dann vom städtischen Haushalt kompensiert werden müßten. Bürgermeister Dieter Herrchen warb um Verständnis für die geplante Erhöhung. Die Erhöhung der Grundgebühr bedeute je angeschlossenem Grundstück nur eine Mehrbelastung von etwa 1,40 Euro im Monat. Wenn man die Umlage auf die Belastung der Bürger herunterrechne, wäre die Belastung mit bis zu 5 Euro im schlechtesten Fall sehr viel höher.
Am Ende wurde mit neun Ja- und vier Gegenstimmen der geplanten Gebührenerhöhung zugestimmt. Dieser wird dann auf der nächsten Verbandsversammlung des Abwasserverbandes wohl auch zugestimmt. Den anderen Mitgliedsgemeinden Bad Liebenwerda, Röderland, Plessa und Hohenleipisch steht damit eine Entlastung in ihrem Haushalt ins Haus.
Einige Bürger, welche der Stadtverdnetenversammlung aufmerksam folgten, machten im Anschluß ihrem Ärger über die Gebührenerhöhung Luft.

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