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Stadtverordnete tagten

Datum: 02.05.2012
Rubrik: Archiv



Sie wurde mit Spannung erwartet, die Sitzung der Elsterwerdaer Stadtverordneten - stand doch das leidige Thema Abwasser und Altanschliesser erneut ganz oben auf der Tagesordnung.
Zunächst wurde aber Dagmar Menzel in den Reihen der Stadtverordneten begrüßt. Sie ersetzt den in den letzten Wochen oft kritisierten CDU-Abgeordneten Steffen Springer, welcher sein Mandat zurück gab.
Der viel diskutierte Entlastungsfond, einst angestossen von der SPD-Fraktion, erhitzte erneut die Gemüter. Der Fond in Höhe von 100.000 Euro sollte ursprünglich in den Jahren 2011 und 2012 die Bürger von den gestiegenen Gebühren im Trink- und Abwasserbereich entlasten. In dem teilweise sehr hitzigen Wortgefecht bekräftigte die Verwaltung erneut ihren Standpunkt und verwies auf erhebliche rechtliche Bedenken bezüglich des Fonds.
Am Ende wurde der Entlastungsfond mit 7 zu 11 Stimmen endgültig abgeschmettert. Bernd Raum von der Fraktion der Linken verwies darauf, dass in der nun anstehenden Haushaltsdiskussion geschaut werden müsse, wie man den Bürgern auf anderem Wege eine Entlastung zukommen lassen könne. Ausserdem müsse Bürgermeister Dieter Herrchen in seiner Funktion als Mitglied in der WAV-Verbandsversammlung darauf drängen, eine deutliche Senkung der Grundgebühren zu erreichen.

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