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Stadtverordnetenversammlung in Bad Liebenwerda

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Bad Liebenwerda
Im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda fand die 4. Stadtverordnetenversammlung statt. Gleich zu Beginn kam es zur Präsentation des neuen Kurstadtfilmes. Dies ist eine Gemeinschaftsproduktion der Stadt Bad Liebenwerda, der Marketing-Projektservice-Wirtschaft GmbH Bad Liebenwerda und Elster TV. Der neue Kurstadtfilm welcher durch Klaus Feldmann gesprochen wurde ist ab sofort im Haus des Gastes beim Verein für Stadtmarketing, sowie in einschlägigen Geschäftsstellen und Geschäften erhältlich. In Tagesordnugspunkt 5 „Errichtung eines Jugendclubs“ in Langenried, stimmten alle der Anwesenden Abgeordneten mit ja. Gerhard Kramer, Ortsbürgermeister legte aber auch die Hintergründe für die Finanzbelastung, welche dem Jugendclub aufgebürdet wurden. In Punkt 6 wurde der Antrag der CDU Fraktion zu Erweiterung der PKW Stellflächen im Marktbereich durch den Abgeordnetten Winfried Hoppstock eingebracht. Die 16 Stellflächen die im Zuge der Platzsanierung verschwinden, sollen durch Kurzzeitparkplätze ersetzt werden. In Tagesordnungspunkt 7 zum Beschluss der vorrübergehenden Sperrung des FR 5 zwischen Dobra und Theisa kam es zu weiteren Diskussionen. Weiterhin informierte Thomas Richter noch zu dieser Problematik.
Die Abgeordnetten haben den Bürgermeister beauftragt sich an das Straßenverkehrsamt des Kreises zu wenden um die Verkehrsrechtliche Anordnung für die Fahrradstraße bis Ende Juli zu trefffen. Denn die Stadt befürchtet das das Geld welches in die Sanierung geflossen ist, sonst in den Sand gesetzt wäre. Elster TV berichtete bereits über diese endlose Geschichte dieser Straße.
Im Tagesordnungspunkt 8 wurde einstimmung die Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Bad Liebenwerda beschlossen.
In Tagesordnungspunkt 12 ging es um den Antrag der Fraktion die Linke über die Auslastung der Abwasseranlage in Bad Liebenwerda. Berichterstatter hierzu war Herr Wendt . 50 Prozent der bestehenden Anlage sind nur Ausgelastet, so Abgeorneter Herr Andrack. Den Stadtverordneten wurde durch den KFD Geschäftsführer Siegmar Dörschel die Feriendorfinvestition vorgestellt. Zuvor musste noch ein Verwaltungsakt erledigt werden der die gesellschaftliche Übernahme der KFD Bad Liebenwerda durch die Stadt Bad Liebenwerda zum 1. Januar 2007 zum Inhalt hat.
Bis zum Jahr 2009 wird auf dem Areal an der Bormannstraße 75 eine naturschonend angelegte und gleichzeitig stadtnahe, attraktive und hochwertige Ferienhaussiedlung in Massivbauweise mit insgesamt 33 Doppelhäusern, einem Mehrzweckgebäude, einem Fahrradhaus, einem Spielplatz und 65 Pkw-Stellplätzen entstehen. Jede Ferienhaushälfte ist auf zwei bis sechs Betten ausgelegt. Die Gesamtkapazität beträgt 266 Betten.
Insgesamt wird der Investor knapp 7,0 Mio. € in das Feriendorf investieren, von denen vorraussichtlich bis zu 50% vom Land Brandenburg gefördert werden. 

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